Abe greift nach der Verfassung

Nach überragendem Wahlerfolg visiert Japans Premier eine Reform des Pazifismusartikels an

  • Susanne Steffen, Tokio
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Japans Regierungschef Abe kann nach seinem Wahlerfolg die Verfassung ändern. Nachbarn zeigen sich besorgt, dass dies zulasten des japanischen Pazifismus geht.

Japans Regierungschef Shinzo Abe kann sich über einen überragenden Erfolg freuen. Seine Partei und die Verbündeten haben bei der Wahl zum Oberhaus am Sonntag eine Zweidrittelmehrheit erreicht. Dies ermöglicht eine Verfassungsänderung, etwa zur Stärkung des Militärs.

Die Revision des Pazifismusartikels 9, der es Japan verbietet, Kriege zu führen und streng genommen sogar, Militär zu unterhalten, gehört zu den Projekten, die Abe am meisten am Herzen liegen.

In den vergangenen Jahrzehnten haben verschiedene Regierungen den von den US-Amerikanern 1946 aufgezwungenen Pazifismusartikel neu interpretiert, unter anderem, damit das Land Selbstverteidigungskräfte unterhalten kann. Erst voriges Jahr hatte Abe eine weitere Neuinterpretation hinzugefügt, um Japan das Recht auf kollektive Selbstverteidigung zuzugestehen, welches...


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