Großrazzia gegen Nazi-Postings im Netz

Wiesbaden. Wegen rechtsradikaler Hetze im Netz hat die Polizei am Mittwoch bundesweit Wohnungen durchsucht. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) im Anschluss an die Aktion zum ersten Einsatztag zur Bekämpfung von Hasspostings mitteilte, fanden Razzien in 14 Bundesländern statt. Durchsucht wurden die Wohnräume von rund 60 Beschuldigten. Die Aktion sollte ein Zeichen gegen den zunehmenden »Verbalradikalismus« setzen, erklärte das BKA. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, sprachliche Gewalt dürfe nicht akzeptiert werden. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) betonte: »Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.«

»Die Fallzahlen politisch rechts motivierter Hasskriminalität im Internet sind auch im Zuge der europäischen Flüchtlingssituation deutlich gestiegen«, sagte BKA-Präsident Holger Münch anlässlich der Aktion. »Die Hasskriminalität im Netz d...