TTIP durch die Hintertür

Die SPD in Nordrhein-Westfalen distanziert sich von Freihandelsabkommen mit den USA

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Es ist eine gewagte These, welche die »FAZ« nun in ihrem Politikteil verbreitet hat. »Die SPD beerdigt TTIP«, schrieb das Blatt. Als Anhaltspunkt hierfür wurde ein Pressegespräch nordrhein-westfälischer Sozialdemokraten vom Dienstagabend angeführt, bei dem Landtagsfraktionschef Norbert Römer und Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, verkündeten, dass das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU aus ihrer Sicht tot sei. Bemerkenswert ist, dass diese Aussage nicht - wie zu vermuten wäre - von Parteilinken kommt, sondern von Angehörigen des konservativen SPD-Flügels. Zudem repräsentieren Römer und Post den größten und sehr einflussreichen SPD-Landesverband. Dass sie sich vor ihrem Auftritt mit Vertretern der Parteispitze abgesprochen haben, ist wahrscheinlich.

Allerdings ist auszuschließen, dass in der SPD-Führung ein grundsätzlicher Sinneswandel stattgefunden hat. Sie dürfte v...


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