TTIP durch die Hintertür
Die SPD in Nordrhein-Westfalen distanziert sich von Freihandelsabkommen mit den USA
Es ist eine gewagte These, welche die »FAZ« nun in ihrem Politikteil verbreitet hat. »Die SPD beerdigt TTIP«, schrieb das Blatt. Als Anhaltspunkt hierfür wurde ein Pressegespräch nordrhein-westfälischer Sozialdemokraten vom Dienstagabend angeführt, bei dem Landtagsfraktionschef Norbert Römer und Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, verkündeten, dass das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU aus ihrer Sicht tot sei. Bemerkenswert ist, dass diese Aussage nicht - wie zu vermuten wäre - von Parteilinken kommt, sondern von Angehörigen des konservativen SPD-Flügels. Zudem repräsentieren Römer und Post den größten und sehr einflussreichen SPD-Landesverband. Dass sie sich vor ihrem Auftritt mit Vertretern der Parteispitze abgesprochen haben, ist wahrscheinlich.
Allerdings ist auszuschließen, dass in der SPD-Führung ein grundsätzlicher Sinneswandel stattgefunden hat. Sie dürfte v...
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