Grütters will Reform der Limbach-Kommission bis Herbst

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will bis zum Herbst eine Reform der sogenannten Limbach-Kommission auf den Weg bringen. Das Gremium, das in Streitfällen um NS-Raubkunst eingeschaltet werden kann, soll künftig transparenter arbeiten. Zudem ist vorgesehen, eine oder zwei Persönlichkeiten des jüdischen Lebens als Mitglieder zu berufen. »Mir ist sehr daran gelegen, eine von allen Seiten anerkannte Lösung zu finden«, sagte Grütters in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. »Das hervorragend arbeitende Gremium muss seine Glaubwürdigkeit ungeschmälert erhalten.« Mit der Kommission sei über die Vorschläge bereits gesprochen worden. Bis zum Herbst suche sie nun den Konsens mit Ländern und Kommunen, die das Gremium mittragen.

Die Reform geht auf Forderungen von Opferverbänden zurück. Eine Gruppe von Anwälten aus Deutschland, Italien und den USA hatte Anfang des Jahres in einem Offenen Brief kritisiert, dem bisherigen Verfahren mangele es an Fairness, Transparenz und Gerechtigkeit. Grütters betonte, die von der früheren Bundesverfassungsgerichts-Präsidentin Jutta Limbach (82) geführte Kommission habe in den 13 Jahren ihres Bestehens »hervorragende Arbeit« geleistet. Dennoch nehme sie die Kritik ernst. Die neuen Vorschläge sehen vor, die Mitglieder der Kommission nicht mehr auf Lebenszeit zu wählen. Die Geschäfts- und Arbeitsordnung soll im Netz veröffentlicht werden. Zudem wird Geld bereitgestellt, damit in Zweifelsfällen auch externe Gutachten in Auftrag gegeben werden können. dpa/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft