ArbeiterInnenbewegung im Ausnahmezustand

Den gescheiterten Putschversuch nutzt die türkische Regierung für umfassende »Säuberungen« im öffentlichen Sektor.

  • Ismail Küpeli
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die ArbeiterInnenbewegung in der Türkei stand schon vor dem Putschversuch unter Druck. Seit der Niederschlagung der Gezi-Proteste im Sommer 2013 geht die türkische Regierung repressiv gegen alle sozialen Bewegungen vor - da ist die ArbeiterInnenbewegung nicht ausgenommen. Deutlich sichtbar wird dies bei den traditionellen 1.-Mai-Demonstrationen am Taksim-Platz in Istanbul, die seitdem verboten und von der Polizei gewaltsam unterbunden werden. 2015 griff die Polizei die 1.-Mai-Demonstration mit Wasserwerfern, Tränengas und Gummigeschossen an, nahm hunderte Menschen fest und verhinderte so, dass die ArbeiterInnen zum Taksim-Platz gelangen konnten. Erschrocken von der Eskalation haben die Gewerkschaften 2016 darauf verzichtet, dem Demonstrationsverbot am Taksim-Platz zu trotzen.

Die Situation für ArbeiterInnen und Gewerkschaften hat sich seit der Verhängung des Ausnahmezustandes weiter verschärft. Wegen angeblichen Verbindungen zur G...


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