AfD schießt gegen links und trifft das eigene Bein

Kleine Anfrage der Rechtspartei in Sachsen-Anhalt zu politisch motivierten Straftaten offenbart Problem mit Rechtsradikalen

  • Robert D. Meyer
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Das hatte sich die AfD mit Sicherheit anders vorgestellt: Die Fraktion der Rechtspartei in Sachsen-Anhalt wollte von der Landesregierung wissen, wie hoch die Zahl der Ausländerkriminalität sowie der politisch links motivierten Straftaten ist. In der kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt heißt es noch betont siegessicher: Im Gegensatz zum Engagement gegen Rechtsradikale, hielten sich die Regierungsparteien »bei der Bekämpfung des Linksextremismus, der die geistige Grundlage linksmotivierter Straftaten bildet, [...] bewusst bedeckt.«

Dem Vertreter der Rechtspartei schwant Böses, denn in der Antragsbegründung heißt es weiter, im Bereich der politisch motivierten Kriminalität dürfe die »scheinbar ideologisch bedingte Auslassung nicht ...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.