Gewachsene Nähe entlang der Oder

Die Pflege der nachbarschaftlichen Beziehungen zu Polen zählt zu den Kernaufgaben von Stefan Ludwig (LINKE) in seiner Funktion als Europaminister Brandenburgs. Am Freitag hat er im Rahmen einer Pressefahrt verschiedene Stationen beiderseits der Oder in Ostbrandenburg und der polnischen Wojewodschaft Lubuskie. Mit ihr ist Bundesland seit dem Jahr 2000 durch einen Kooperationsvertrag verbunden.

In Frankfurt (Oder) stattete der Minister dem deutsch-polnischen Verbraucherinformationszentrum (VIZ) einen Besuch ab. Das Gemeinschaftsprojekt der Verbraucherzentrale Brandenburg und der polnischen Federacja Konsumentów besteht inzwischen seit zehn Jahren und wird sowohl von Deutschen als auch von Polen kontaktiert, die sich bei grenzüberschreitenden Geschäften beraten lassen wollen. In der jeweiligen Muttersprache erhalten sie dort sowohl im Vorfeld eines Vertragsschlusses, als auch bei Problemen mit der Vertragsabwicklung im Nachbarland - zum Beispiel bei Reklamationen - Informationen und den einen oder anderen Tipp. Rat zu bestehenden Modellen der Beschäftigung von Betreuungs- und Pflegekräften und zu den geltenden Vorschriften steuert das Ministerium bei.

Bei einem Abstecher in Polen traf sich Ludwig mit Vertretern der Nachbarwojewodschaft. Er würdigte das beiderseitige Verhältnis als »Vorbild für das Miteinander in Europa«. Tadeusz Jędrzejczak, Mitglied im Vorstand der Woiwodschaft und im Begleitausschuss für das Interreg-Kooperationsprogramm Brandenburg-Polen, gab das Kompliment zurück: »Wir wissen zu schätzen, was wir aneinander haben.«

Zuvor hatte sich der Minister in der Oder-Festung Küstrin über die mit Strukturmitteln aus dem europäischen Interreg in Höhe von zwei Millionen Euro geförderte Rekonstruktion der historischen Anlagen informiert. Die Festung aus dem 16. Jahrhundert war 1945 schwer zerstört worden.