Mehr Fälle für Härtefallkommission
Bei der Berliner Härtefallkommission gehen immer mehr Anträge von abgelehnten Asylbewerbern ein. Ein Grund sei die Einstufung der Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung. Da die Anträge der Zuwanderer aus diesen Ländern in der Regel abgelehnt würden und eine schnelle Abschiebung möglich sei, wandten sie sich vermehrt an das Gremium.
156 Härtefallanträge seien in diesem Jahr bis Ende August von Ausländern gestellt worden, die eine Aufenthaltserlaubnis erreichen wollten, teilte der Sprecher mit. Im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres waren es 110 Anträge. Bereits im zweiten Halbjahr 2015 stieg die Zahl der Fälle, über die die Härtefallkommission beriet, auf 142 an.
Im vergangenen Jahr wurden laut Innenverwaltung von der Härtefallkommission 225 Ersuchen auf einen Verbleib in Deutschland vorgelegt und in 112 Fällen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt. Im ersten Halbjahr 2016 waren es 92 Ersuchen, von denen 48 positiv beschieden wurden. Gründe wie ein langer Aufenthalt, verbunden mit einer erfolgreichen sozialen Integration, gute Kenntnisse der deutschen Sprache oder die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts können einen Härtefall rechtfertigen. dpa/nd
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