Raus aus den Datenbanken
Hunderttausende in der Ostukraine werden von Kiew ihrer Rechtsfähigkeit beraubt
Anfang 2015 - ein halbes Jahr nach der Quasiabspaltung der »Volksrepubliken« Donezk und Lugansk, sperrte die Zentralregierung in Kiew den Behörden in beiden Regionen den Zugriff auf sämtliche ukrainische elektronische Datenbanken. Das hatte verheerende Folgen. Die Einwohner - gut viereinhalb Millionen und nach wie vor Bürger der Ukraine - sind seither rechtsunfähig.
Zwar stellen die Standesämter in der umkämpften Regionen der Ostukraine weiter Trau- und Totenscheine oder Geburtsurkunden aus. Sie werden aber nicht mehr in den zentralen Datenbanken erfasst und haben daher in den von Kiew kontrollierten Gebieten der Ukraine keine Gültigkeit. Das gilt auch für Testamente, Einträge in das Grundbuch oder das Firmenregister sowie für Kaufverträge; auch dann, wenn sie von Notaren in den »Volksrepubliken« beglaubigt wurden. Denn deren Lizenzen sind seit der Abspaltung ebenfalls ungültig.
Vor allem aber: Bürger, deren Personaldokumente abgelaufe...
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