Abflug mit Nebenwirkung

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung hat die Sammelabschiebungen nach Afghanistan scharf kritisiert und einen sofortigen Stopp gefordert. »Ich habe bisher keinen Bericht gesehen, der mir den Eindruck vermittelt, es gebe in Afghanistan sichere Regionen«, sagte Bärbel Kofler (SPD) der »Augsburger Allgemeinen«. Die Sicherheitslage dort sei uneinheitlich, aber nirgends gut.

In Nordrhein-Westfalen deutet sich indes wegen dieser Abschiebung ein Koalitionsstreit an. So berichtete die »Rheinische Post«, dass Monika Düker von ihrem Amt als flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag zurücktrete - sie begründete das mit der Beteiligung des Landes an der Sammelabschiebung vom Mittwochabend. Die Sicherheit von dorthin gebrachten Menschen sei nicht gewährleistet. »Daher sind die Rückführungen nach Afghanistan derzeit menschenrechtlich nicht verantwortbar«, sagte Düker dem Blatt.

Monika Düker w...