Bürde des OSZE-Vorsitzes geht an die Donau

Kriege und Krisen beherrschen das Terrain, die Diplomatie ist auf dem Rückzug / Österreichs Außenminister Kurz spricht sich für Lockerung der Sanktionen gegen Russland aus

  • Hannes Hofbauer, Wien
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Ausgangslage ist denkbar schlecht, wenn Österreich zum Januar offiziell den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernimmt. In der Ukraine und der Türkei sprechen die Waffen, mehrere Mitgliedstaaten beanspruchen Territorien, über die die Regierung keine Gewalt hat (Georgien, Moldawien, Serbien) und die Sanktionen der EU gegen Russland wurden gerade wieder verlängert.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will mit seinen jugendlichen 30 Jahren und der entsprechenden Unbekümmertheit punkten. Auch hat er von allen 57 Mitgliedstaaten der OSZE den kürzesten Weg zum Generalsekretariat, das in Rufweite seines Amtssitzes im Wiener Palais Pálffy angesiedelt ist. Damit sind die Pluspunkte des österreichischen OSZE-Vorsitzes aber auch schon umschrieben. Kriege und Krisen beherrschen das Terrain, die Diplomatie ist auf dem Rückzug.

Die äußerst angespannte Situation wurde Anfang Dezember bei der inoffizie...


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