Junckers doppelgesichtige Pläne

Jean-Claude Juncker ist seit seinem Amtsantritt als Präsident der EU-Kommission keineswegs tatenlos geblieben, was ihm manche vorwerfen. Mit seinem »Juncker-Plan« will er abermilliardenschwere staatliche und private Investitionen ankurbeln. Und der »Pakt für Stabilität und Wachstum« soll für finanzpolitische Stabilität sorgen. In Brüssel und in vielen Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten sieht man sich wieder auf dem richtigen Weg: Die Wirtschaft wächst. Selbst aus scheinbar notorischen Krisenzonen wie Spanien, Portugal und Griechenland kommen Erfolgsmeldungen.

Kritiker geben sich mit vagen Hoffnungszeichen nicht zufrieden. Die Gruppe »Europäische Ökonomen für eine Alternative Wirtschaftspolitik« weist auf die »Fragilität« der Entwicklung hin. Da seien die Brexit-Entscheidung für den Ausstieg aus der EU, die andauernde Massenarbeitslosigkeit in vielen Staaten sowie die tatsächlich oder gefühlt größer gewordene Kluft zwischen Oben u...