Trumps schwarze Liste

Präsidentendekret über Einreiseverbot: Klagen und Ausnahmen

Deutsche Staatsbürger, die auch einen Pass der sieben vom Einreisestopp Donald Trumps betroffenen Länder besitzen, erhalten ab sofort von den US-Konsulaten wieder Visa. Das konnte man am Mittwoch auf der Webseite der Berliner Botschaft lesen. Noch am Vortag waren die weit über 100 000 betroffenen »Doppelstaater« hierzulande aufgefordert worden, erst gar keinen Termin mehr zu vereinbaren. Inzwischen hat das zuständige Heimatschutzministerium aber Präzisierungen des Präsidentenerlasses, der auf Bürger der muslimisch geprägten Staaten Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen zielt, offiziell gemacht. So dürften Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft einreisen, die einen Pass aus einem als nicht problematisch eingestuften Land besitzen: »Reisende werden auf der Grundlage des Passes bewertet, den sie vorzeigen.«

Das gelte für alle EU-Länder, so der Brüsseler Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos nach einem »konstruktiven u...


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