Weniger Wachstum - selbst für das Militär

Nationaler Volkskongress orientiert auf gesellschaftliche Stabilität in der »Anfangsphase« beim Aufbau des chinesischen Sozialismus

  • Werner Birnstiel
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Chinas Staatsführung teilt sich zur Lage der Nation, anders als in anderen Ländern üblich, nicht zuerst über Twitter mit. Es bedurfte vielmehr einer elftägigen Beratung der 5. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses, bis Premier Li Keqiang am Mittwoch die Kernzahlen der weiteren Entwicklung bestätigt sah und der Presse erläutern konnte. So billigten die fast 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes die Verlangsamung des wirtschaftlichen Wachstums in diesem Jahr auf »rund 6,5 Prozent«. Die Verteidigungsausgaben bleiben mit einer Steigerung von nur sieben Prozent hinter den Zuwachsraten der zwei vorangegangenen Jahrzehnte zurück.

»Niemand will Chaos vor seiner Haustür sehen«, merkte der Premier vor der Presse mit Blick auf die zunehmenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel an, setzt aber auch im Innern auf Stabilität. Im Tätigkeitsbericht der Regierung hatte er ausführlich Rückschau auf 2016 gehalten. Der Ausblick auf 201...


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