»Zeitenwende« bei der LINKEN

Der Slogan war unmissverständlich: »Hartz IV muss weg!«, stand im Herbst 2004 auf Plakaten, mit denen die PDS um Wähler warb. Es war eine Klarheit, wie sie Elke Reinke in späteren Jahren bei ihrer Partei vermisste. Die Sachsen-Anhalterin gehörte in Aschersleben zu den Gesichtern des Protestes gegen die Agenda 2010; die PDS schickte sie in den Bundestag. Als diese zur LINKEN geworden war, seien sozialpolitische Forderungen aber »aufgeweicht« worden, hieß es in einem Papier der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Hartz IV, deren Sprecherin Reinke ist: Erst »perspektivisch« oder »mittelfristig« solle es eine Mindestsicherung geben, stand in den Programmen 2009 und 2013.

Den Entwurf für das Wahlprogramm 2017 sieht die BAG nun als »Zeitenwende« an. Er fordert eine Mindestsicherung in Höhe von...