Kiezkultur darf nicht kaputt gehen

Der Friedrichshain-Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt kämpft für das Gemeinwohl

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

Die landeseigene Gewobag hat vor Kurzem das Neue Kreuzberger Zentrum am Kottbusser Tor gekauft. Sie hatten die Vermutung geäußert, dass sich der private Höchstbieter nicht mehr gemeldet hatte, weil der der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt hatte, das Vorkaufsrecht ausüben zu wollen. Zugleich begrüßten Sie aber, dass das Instrument nicht genutzt werden musste. Ist das Vorkaufsrecht unsicher?
Erst mal ist es ein Instrument, was sich Berlin nicht ausgedacht hat, sondern eine ausführliche Grundlage im Baugesetz hat. Es wird in München, Hamburg und anderen Städten regelmäßig angewandt. Soweit ich weiß ohne Gerichtsurteile, die das Vorkaufsrecht infrage gestellt hätten. In Berlin liegt das Verfahren bei den Bezirken. Friedrichshain-Kreuzberg ist bei der Anwendung bisher am weitesten gegangen. Schon im Herbst 2016 hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, das Vorkaufsrecht systematisch auszuüben.

Nun rühmte sich kürzl...



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