Die Macht der Opposition

Statt willfährig mitzuregieren, drängen immer mehr Parteien in die Parlamentsminderheit. Was ist denn da los?

  • Mark-Stefan Tietze
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Deutschland erlebt gerade einen Umbruch in der politischen Wertelandschaft, wie es ihn noch nie gesehen hat. Die niedersächsische FDP, so steht es tatsächlich in der Zeitung, wehrt sich »mit Händen und Füßen« gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die FDP! Die Partei also, für die der Titel »Mehrheitsbeschaffer« kurz nach Gründung der Bundesrepublik eigens erfunden wurde - und die ihn über alle Legislaturperioden und Koalitionskräche hinweg allerorten zu verteidigen wusste, ganz gleich, ob man sie dafür als »scheißliberal« würdigte oder lieber als »prinzipien-«, »rückgrat-« und »skrupellos«.

Dass sich nun diese gestaltwandlerische und vielfach bewährte Multifunktionspartei selbst in einem Flächen-, Auto- und Geldland wie Niedersachsen dem hässlichen Zwang zum Mitregieren widersetzt und auf völlige Koalitionsfreiheit besteht, könnte als ermutigendes Zeichen für eine bevorstehende Zeitenwende gelten - und muss es vielleicht soga...


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