Illegale Edelhölzer und endlich ein Name
Laos kämpft weiter gegen Korruption, die Missetäter bleiben aber zumeist ungenannt
»Low profile, high profit«. Eine Aussage, die keine Übersetzung braucht. Thongloun Sisoulith (71), Premierminister von Laos, hat sie den Mitgliedern der Nationalversammlung dennoch übersetzt, für den Fall, dass nicht alle es richtig mitbekommen haben. »Niedrige Qualität, hoher Gewinn.« Auf die Rückfrage aus dem Saal, wer denn den Gewinn einstreiche, konnte oder wollte er nicht mehr antworten.
Gemeint sind mit der Aussage neu gebaute Straßen in Laos. Der Premier machte mit seiner Aussage deutlicher, was sein Vize Bounthong Chitmany schon zwei Tage früher im Parlament vorgelegt hatte. Es ging um den Bericht der staatlichen Kontrollkommission, die für das Haushaltsjahr 2015-2016 gesetzeswidrige Ausgaben in Höhe von umgerechnet rund 144 Millionen Euro festgestellt hatte. Vizepremier Bounthong enthüllte einige Praktiken wie überhöhte Preise oder Reduzierung von Leistungen. Bei vielen staatlichen Investitionsprojekten fänden nach wie vor die vorgeschriebenen Ausschreibungen oft gar nicht statt.
Kein Wunder, dass Premier Thongloun nun viele Staatsangestellte für »fehlendes Verantwortungsbewusstsein, bürokratische Verhaltensweisen, Amtsmissbrauch und Korruption zum persönlichen Nutzen« geißelte. Es dürfe nicht toleriert werden, dass das Problem »noch chronischer« werde.
Diese Besorgnis ist alles andere als neu. Seit dem 9. Parteitag im Jahr 2011 steht das Thema Korruption auf der Tagesordnung der Laotischen Revolutionären Volkspartei weit oben. Eine grundlegende Besserung scheint nicht eingetreten zu sein. Immerhin wurden die Kontrollinstanzen eifriger und berichten regelmäßig, darunter auch in der Presse, über aufgedeckte Missstände.
Speziell im Umfeld der zweimal jährlich stattfindenden Parlamentstagungen erscheinen Berichte über Geisterprojekte, überhöhte Kostenrechnungen oder Unterschlagungen im großen Stil. So berichtete Premier Thongloun von vierfach überhöhten Preisen im Straßenbau. Doch blieb er auch diesmal einer alten Maxime treu: keine Namen, weder von Firmen noch verantwortlichen staatlichen Mitarbeitern.
Erst kürzlich hatten laotische Medien jedoch über eine aus 27 Lastwagen bestehende Kolonne, beladen mit illegal eingeschlagenen Edelhölzern, berichtet. Sie wurde einem Besitzer zugeordnet. Erstmals war dabei der zuständige Provinzgouverneur Nam Vignakhet namentlich aufgefordert worden, in seiner Provinz Attapeu für Recht und Ordnung zu sorgen. Nun rückt der Gouverneur erneut ins Rampenlicht, da die Kontrollbehörden allein in dieser Provinz 62 nicht genehmigte Projekte ausgemacht haben.
Immerhin berichten die Kontrollbehörden des armen südostasiatischen Landes ebenso regelmäßig darüber, dass größere Beträge von unterschlagenen und zweckentfremdeten Mittel zurückgeholt werden konnten. Ein Hinweis darauf, dass zumindest ein Teil der Missetäter sehr wohl bekannt sind. Der Öffentlichkeit allerdings bleiben sie zumeist verborgen.
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