Klage zu Rüstungsprojekt gescheitert
Koblenz. Im Streit um ein misslungenes Rüstungsprojekt ist Deutschland mit einer Klage auf millionenschwere Rückzahlung endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Bundesrepublik keinen Anspruch gegen beteiligte Rüstungs- und IT-Unternehmen auf Rückzahlung in Höhe von mehr als 40 Millionen Euro nach dem Scheitern eines IT-Projektes der Bundeswehr hat. Der Gerichtshof bestätigte damit ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz aus dem Jahr 2015, teilte das OLG am Mittwoch mit. Mehrere Rüstungs- und IT-Unternehmen sollten gemäß eines Vertrags aus dem Jahr 2002 Systeme zur Aufklärung sicherheitsrelevanter Sachverhalte bei Luftwaffe, Heer, Marine und Verfassungsschutz mit einer neuen IT-Lösung vereinheitlichen. Doch das Projekt mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro misslang, 2008 wurde der Vertrag annulliert. dpa/nd
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