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Machtdemonstration - für wen?
Die Sanktionen gegen Polen könnten Brüssel selbst treffen, glaubt Uwe Sattler
Sie haben es getan. Am Mittwoch hat die EU-Kommission das Rechtsstaatsverfahren, eine gern als Atombombe des EU-Rechts bezeichnete Strafmaßnahme, gegen Polen eingeleitet. Anlass dafür ist die Einschränkung der Unabhängigkeit der Justiz. Bravo, möchte man rufen, endlich wird durchgegriffen.Nur: Dass es tatsächlich zu Sanktionen gegen Warschau kommt, ist nicht zu erwarten. Spätestens, wenn im Rat da...
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