Herero und Nama machen Merkel Dampf

Drei Mal hat sich die Bundesregierung 2017 verweigert, vor dem Gericht in New York zu erscheinen. Gegenstand des Verfahrens: die am 5. Januar 2017 angestrengte Sammelklage von Vertretern der Volksgruppen der Herero und Nama wegen des Genozids der kaiserlichen Kolonialtruppen im heutigen Namibia.

Die Termine zur Anhörung platzten daraufhin. Die Strategie der Bundesregierung, das Verfahren einfach zu ignorieren, schien aufzugehen. Die Bundesregierung hat sich getäuscht. Richterin Laura Swain setzte nach dem letzten Fernbleiben eine erneute Anhörung für den 25. Januar 2018 an und erklärte, dann notfalls auch ohne Deutschlands Anwesenheit entscheiden zu wollen.

Der oberste Herero-Chief Vekuii Rukoro sieht darin einen wichtigen Etappensieg: »Auch das mächtige Deutschland und die Merkel müssen sich an die Regeln des Gerichts halten. Deutschland behauptet immer wieder, dass es nicht die Befugnis des Kreisgerichts in New York akzeptiert...