Scholz schiebt Digitalsteuer nach hinten

Brüssel. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine Steuer für große Internetkonzerne in der EU nicht vor Sommer 2020. Dann werde die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihren Bericht mit Empfehlungen zur Besteuerung der Digitalwirtschaft auf weltweiter Ebene vorlegen, sagte Scholz beim Treffen der EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel. Deutschland habe zugestimmt, die EU-Steuer einzuführen, sollten die Bemühungen auf OECD-Ebene wider Erwarten nicht zum Erfolg führen.

Anders als in einem Vorschlag der EU-Kommission vorgesehen, will Scholz dann aber den Handel mit Daten ausnehmen. Dessen Besteuerung könne »die Entwicklung des Intern...