Der Sound der Papiere

Die Debatte der Linkspartei zur EU hat sich versachlicht.

Wie klingt Papier? Offenbar ganz gut. Zumindest, wenn es sich um die Strategie der LINKEN für die Europawahl 2019 handelt. Die habe »einen neuen Sound«, wird im Berliner Karl-Liebknecht-Haus und auch in der Linksfraktion im Bundestag erzählt. Der Tenor sei »realistisch pro-europäisch« und nicht von »formalistischer« Zustimmung geprägt wie in früheren Dokumenten. Am vergangenen Wochenende hatte der Parteivorstand die Vorlage abgesegnet.

Tatsächlich waren Europastrategien und -programme für die LINKE stets Gratwanderungen. Reichten die Positionen doch von der kompletten Ablehnung der Gemeinschaft als neoliberal-militaristisches Konstrukt über ein eher pragmatisches Herangehen mit dem Ziel, zumindest in Kernbereichen Veränderungen auf den Weg zu bringen, bis hin zu einem Ja zur EU - allerdings auf Grundlage anderer Verträge.

»Vom Tisch ist die Debatte über die LINKE und die EU aber garantiert nicht, wir haben sie ja auch auf eur...


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