SPD hält sich Bündnis mit Macron offen

Partei legt Eckpunkte für Europawahl vor

Berlin. Die SPD-Führung will mit einem Bekenntnis zu »mehr Europa« in den Europawahlkampf ziehen und nationalistische Tendenzen bekämpfen. »Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken«, heißt es einem Eckpunktepapier, das in Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten am Montag debattiert wurde und das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Als Spitzenkandidatin ist Bundesjustizministerin Katarina Barley vorgesehen, die am Montag 50 Jahre alt geworden ist.

Offen bleibt, ob sich die SPD dem neuen Europawahlbündnis von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron anschließen könnte, in dem auch neoliberale Kräfte vertreten sind, um - zusammen auch mit den Grün...


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