Russland droht der Ausschluss

Europarat und Moskau können sich beim Streit über Stimmrechtsverlust nicht einigen

  • Von Felix Jaitner
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Wenn an diesem Montag die Parlamentarische Versammlung des Europarats zum ersten Mal in diesem Jahr in Straßburg tagt, wird die russische Delegation erneut nicht dabei sein. Eine entsprechende Resolution verabschiedete die Duma mit klarer Mehrheit am vergangenen Donnerstag. Russland werde sich der Willkür des Europarates nicht beugen, sagte Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin von der Partei Einiges Russland nach der Abstimmung.

Ursache des russischen Boykotts sind die als Reaktion auf die Ukraine-Krise im Frühjahr 2014 verhängten Strafmaßnahmen gegen die Russische Föderation. Die 18 russischen Abgeordneten verloren dadurch ihre Stimmrechte. Darüber hinaus wurden die Parlamentarier von bestimmten Posten und Missionen ausgeschlossen. Mit weitreichenden Folgen: »Seit dem Jahr 2014 wurde die Hälfte der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) neu gewählt, aber ohne russische Stimmen«, sagt der Linksparteipolitiker ...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.