Kostspielige Sparversuche

Landesrechnungshof Bremen legte Bericht vor

  • Cäcilie Bachmann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Wie eine Erzieherin nennt Bremens Rechnungshofpräsidentin Bettina Sokol bei der Vorstellung des Jahresberichts 2019 das Positive zuerst und guckt wegen der miserablen heimischen Finanzlage milde über ein paar Haushaltsüberschreitungen hinweg. Bremens Haushalt sei ins Gleichgewicht gebracht worden durch günstigere Kreditbedingungen und höhere Steuereinnahmen. Trotz Schuldentilgung sei es möglich, in Bremen ein lebenswertes Leben zu gestalten, so Sokol.

Dann kommt Negatives aus dem Bericht, der sich auf das Jahr 2017 bezieht: Altschulden und Sanierungsstau seien weiterhin ernste Probleme, die dringend gelöst werden müssten. Und Sokol nennt haushaltsrelevante Verfehlungen, die in ihrem Haus gar nicht »goutiert« würden. Außer Haus vielleicht schon, weil manche an Schilda erinnern.

Etwa die Entschädigung für Dienstfahrten im privaten Pkw von 15 Cent je Kilometer für kürzere Strecken und 30 Cent für längere. Zwar sind 15 Cent de...


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