Europäische Alternativen zur NATO
Linke warnen bei Konferenz vor Militarisierung der EU
Vor der Geburtstagsfeier der NATO am 4. April machen Friedensaktivisten mobil. Am Samstag und Sonntag diskutierten Wissenschaftler und Politiker im DGB-Gewerkschaftshaus in Frankfurt am Main unter dem Motto »70 Jahre: Kein Frieden mit der NATO« über »linke Alternativen zu Militarisierung und Krieg«. Die Veranstaltung wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und der Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt am Main organisiert.
Einer der Tagungsschwerpunkte war die Frage einer europäischen Militärpolitik als Alternative zur NATO. »Strategische Autonomie« lautet das Schlagwort, unter dem Jürgen Wagner, Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung, die Bestrebungen der EU zusammenfasste. Insbesondere Frankreich und Deutschland spielen bei der zunehmenden Militarisierung der EU eine zentrale Rolle, so Wagner. Er macht drei Grundpfeiler der europäischen Rüstungspolitik aus: CARD, PESCO und EVF.
Laut Bundeszentrale...
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