Von demokratischem Sozialismus, der Stadt und der Wehrpflicht

Mit rund 800 Anträgen geht die SPD ihrem Landesparteitag am kommenden Sonnabend in der Kreuzberger Ullstein-Halle in der Rudi-Dutschke-Straße entgegen. Mehr als 700 sind allein Beiträge zum Bremer Entwurf eines neuen sozialdemokratischen Grundsatzprogramms. Das zeuge von »Änderungsbedarf«, wie es in der Parteizentrale an der Müllerstraße in Wedding heißt, manches sei nachzubessern. Die Anträge hätten unterschiedliche Qualitäten, manche griffen aber »tief in die programmatische Debatte ein«, erläuterte ND der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Müller. Als strategisch kann dabei die vom Bremer Entwurf ausgelöste Auseinandersetzung um »demokratischen Sozialismus« gelten. Denn nunmehr kommt »soziale Demokratie« darin als neuer Leitbegriff vor. Darauf mag sich Michael Müller aber nicht einlassen. Er verteidigt demokratischen Sozialismus mit seinen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität als auch geschichtlich bewä...