Postengeschacher offiziell eröffnet

Die Positionen an den Spitzen von Kommission, Rat und Parlament sind nach den Europawahlen neu zu besetzten

  • Peter Eßer, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

Die Wahlen zum EU-Parlament sind durch, die künftigen Mehrheitsverhältnisse in der Abgeordnetenkammer stehen fest. Das Tauziehen um die Top-Jobs wurde diese Woche auf die Regierungsebene der Mitgliedstaaten verlagert. Am Dienstag kamen die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten in Brüssel zusammen, um - mit den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel - »einen Zeitplan der Benennung der Spitzenpositionen zu erarbeiten«. Übersetzung: Das Postengeschacher ist offiziell eröffnet.

Drei Kernposten sind für die nächsten fünf Jahre neu zu besetzten, die von Jean-Claude Juncker, Donald Tusk und Antonio Tajani an den Spitzen von Kommission, Rat und Parlament. Dazu kommt das Amt der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, das formal Teil der Kommission ist, wegen der Bedeutung außenpolitischer Angelegenheiten aber einen Sonderstatus hat. Außerdem endet in diesem Jahr die auf acht Jahre begrenzte Amtszeit von Mario Draghi als Chef de...


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