Parlament will Plastikmüll eindämmen

Potsdam. Brandenburg will dem Plastikmüll den Kampf ansagen. Die Landesregierung müsse Initiativen zur Vermeidung von Kunststoffmüll und vor allem Verpackungsabfall aus Kunststoff »auf allen Ebenen« unterstützen, heißt es in einem Beschluss des Landtags vom Donnerstag. Der Antrag war von den Koalitionsfraktionen von SPD und LINKE eingebracht und von der CDU mitbeschlossen worden. Die Grünen hatten einen eigenen Entschließungsantrag mit weitergehenden Forderungen gegen Plastikmüll vorgelegt, der allerdings keine Mehrheit fand. Der Landtag verlangt von der Regierung, sich auf EU- und Bundesebene für Verbesserungen beim Recycling einzusetzen und die Einführung einer Abgabe auf ökologisch besonders nachteilige Kunststoffverpackungen zu prüfen. Die Einführung von Pfandsystemen für Kaffeebecher müsse unterstützt und mit anderen Bundesländern die Einführung einer Pfandpflicht geprüft werden, heißt es in dem Beschuss.

Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) sprach sich insbesondere gegen den massenhaften Gebrauch von Einwegbechern aus. Es gebe hier noch »viel Luft nach oben«, betonte er. Zudem warb Vogelsänger für »Unverpackt«-Läden. Kürzlich hatte so ein Geschäft in Potsdam eröffnet. Jeder Bundesbürger erzeugte im Jahr 2016 durchschnittlich 38 Kilogramm Plastikmüll, geht aus dem Plastikatlas 2019 der Heinrich-Böll-Stiftung und des Bundes für Umwelt und Naturschutz hervorgeht. EU-Durchschnitt sind 24 Kilogramm. epd/nd