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Ein Rückzieher, keine Kehrtwende
Katja Herzberg über Grenzen der Orbánisierung Ungarns
Es ist ein Rückzieher mit Seltenheitswert: Die rechts-nationale ungarische Regierung von Viktor Orbán verzichtet auf die Einführung einer Paralleljustiz in Verwaltungsfragen. Die regierungstreuen Richter hätten über Wahlanfechtungen oder Zensurmaßnahmen entschieden - wohl kaum gegen Orbáns Linie. Die Kritik seitens der EU an diesem Vorhaben war laut. Doch dass sie allein das Vorhaben zu Fall gebra...
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