Eine Milliarde an Fördergeldern nicht abgerufen

Düsseldorf. Die Linke wirft den Jobcentern vor, Gelder zur Förderung von Langzeitarbeitslosen nicht für diesen Zweck ausgegeben zu haben. »Im Bereich der Förderung durch die Jobcenter stimmt es hinten und vorne nicht«, kritisierte die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Linke) am Mittwoch in Berlin.

»Die permanente Umschichtung von Eingliederungsmitteln in den Verwaltungsetat, die damit nicht zur Förderung von Erwerbslosen zur Verfügung stehen, muss endlich ein Ende haben.«

Im vergangenen Jahr seien von den veranschlagten 4,9 Milliarden Euro nur 3,9 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt verwendet worden, heißt es in der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage Zimmermanns, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt.

Zuerst hatte die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« darüber berichtet. Das restliche Geld wurde demnach für Verwaltungskosten ausgegeben. Für das Jahr 2018 hatte ein Anfrage der Linken bereits ähnliche Zahlen ergeben.Von den 700 Millionen Euro, die den Job-Centern 2019 zusätzlich für den Aufbau eines staatlich finanzierten, sozialen Arbeitsmarkts im Rahmen eines sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers zur Verfügung standen, wurden nach Angaben des Arbeitsministeriums sogar nur 95 Millionen Euro genutzt.

»Viele erwerbslose Menschen wünschen sich eine bessere Förderung, wie zum Beispiel Weiterbildung, diese wird ihnen aber oft verwehrt«, erklärte Zimmermann. Sie forderte einen Rechtsanspruch auf regelmäßige Weiterbildung. epd/nd