Rochaden und Kurswechsel in der Ukraine

Ministerpräsident und Staatsanwalt entlassen

  • Denis Trubetskoy
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzt die Umstrukturierung seines Machtsystems fort. Nachdem am Mittwoch der reformorientierte, aber erfolglose Ministerpräsident Olexij Hontscharuk nach nur sechs Monaten durch den unbekannten Denys Schmyhal ersetzt wurde, fand am späten Donnerstagabend ein weiterer wichtiger Wechsel statt: Das Parlament hat den Generalstaatsanwalt Ruslan Rjaboschapka entlassen, den Selenskyj einst im Telefonat mit US-Präsident Trump als »zu 100 Prozent meinen Mann« bezeichnete. Ebenfalls wie Hontscharuk wurde Rjaboschapka stark von westlichen Partnern der Ukraine unterstützt. Kurz vor seiner Entlassung traf er sich mit den Botschaftern der G7-Ländern, die mit ihm den »großen Fortschritt bei der Reformierung der Generalstaatsanwaltschaft« besprechen wollten.

Dies war eine eindeutige Warnung an den Präsidenten, Rjaboschapka keinesfalls zu feuern. Medienberichten zufolge ...


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