Licht aus im Krankenhaus

Um 4.45 Uhr ist Krankenschwester Janina Michalke aufgestanden, um zur Frühschicht in der Kardiologie im Potsdamer Klinikum »Ernst von Bergmann« zu gehen. Nach dem Dienst sitzt sie am Mittwochabend in einer Videokonferenz der Gewerkschaft Verdi mit den Landtagsabgeordneten Daniel Keller (SPD), Michael Schierack (CDU) und Carla Kniestedt (Grüne). Auch Krankenschwester Annett Tielicke vom Städtischen Krankenhaus Eisenhüttenstadt und Pfleger Heiko Piekorz von der Asklepios-Psychiatriefachklinik in Lübben sind zugeschaltet.

Daniel Keller sitzt in seinem Büro im Landtag. Carla Kniestedt setzt sich zu ihm. Professor Schierack meldet sich aus seinem Wahlkreisbüro in Cottbus. Weil er ein weißes Hemd trägt, das Falten wirft, sieht es für die Zuschauer so aus, als habe der Orthopäde seinen Arztkittel übergestreift und sitze in seiner Praxis, die er neben seiner Arbeit als Abgeordneter weiter betreibt. Die drei Politiker sind die Gesundheitsexperten der drei Koalitionsfraktionen und sollen Fragen beantworten: Warum erhöht die Koalition den Investitionszuschuss für die 52 Krankenhäuser in Brandenburg in diesem Jahr nur von 80 Millionen auf 110 Millionen Euro statt auf 180 Millionen, wie es die Landeskrankenhausgesellschaft für notwendig erachtet? Könnte eine Personaluntergrenze in den Landeskrankenhausplan eingefügt und beschlossen werden, dass Kliniken nur Betten zugewiesen erhalten, wenn sie ausreichend Personal einstellen? Schließt sich Brandenburg einer Bundesratsinitiative von Mecklenburg-Vorpommern an, die umstrittene Krankenhausfinanzierung nach Fallpauschalen zumindest für Kinderkliniken abzuschaffen?

Alles hat miteinander zu tun. So berichtet Annett Thielicke, derzeit werde am Krankenhaus in Eisenhüttenstadt über den Haustarif verhandelt. Die Geschäftsführung argumentiere, wegen der nicht auskömmlichen Fallpauschalen müssten für die Kinder- und Geburtsstation 800 000 Euro im Jahr erwirtschaftet werden, die bei den Löhnen fehlen. Alle Fragen drehen sich im Kern um die Arbeitsüberlastung und die schlechte Bezahlung. Nur das Städtische Klinikum in Brandenburg/Havel zahlt derzeit Tarif. Das kommunale Bergmann-Klinikum will dazu übergehen. Befürchtet wird allerdings, dass zur Finanzierung das Personal reduziert wird. Die Antworten der Abgeordneten zerstören fast jede Hoffnung auf Besserung. Schierack war lange als Arzt in Australien tätig, von wo Deutschland das System der Fallpauschalen 2003 kopierte. Das System habe positive Seiten, Australien habe aber einiges anders und besser geregelt, meint Schierack. So gelten die Pauschalen dort nicht für Kinderkliniken. Deutschland habe »ein bisschen überdreht, da muss man nachsteuern«. Ganz abschaffen wollen die Politiker die Pauschalen aber nicht. Zum Investitionszuschuss bemerkt Schierack, im Koalitionsvertrag seien mindestens 110 Millionen Euro vereinbart worden. Man hoffte, bei Mehreinnahmen vielleicht mehr zahlen zu können. Doch die Steuerschätzung prognostiziert geringere Einnahmen. Mehr Zuschuss werde es also nicht geben. »Das ist die traurige Wahrheit«, bedauert Schierack. »Täglich bricht mir der Schweiß aus«, sagt Kniestedt mit Blick auf Milliardenkredite, die getilgt werden müssen. Nur einen Lichtblick gibt es: 30 Millionen Euro Kofinanzierung des Landes für ein Bundeskrankenhausprogramm sollen nicht abgehen von den 110 Millionen, sondern oben drauf kommen.

Gewerkschaftssekretär Torsten Schulz dankt für die Ehrlichkeit. Betriebsrat Piekorz wird sarkastisch. Bei niedrigen Löhnen und hoher Arbeitsbelastung werde es in fünf Jahren heißen: »Licht aus im Krankenhaus«. Kollegen würden sich andere Jobs suchen. Das verbleibende Klinikpersonal passe dann in die kleine Praxis von Schierack hinein.

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