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Spiel mit hohen Einsätzen
Peter Steiniger zur möglichen Blockade des EU-Haushalts durch Orbán
Nun steht er, der langfristige Haushalt der Europäischen Union. Und fällt mit Ungarn. Die Regierung von Viktor Orbán droht einmal mehr damit, ihr Veto einzulegen. Stein des Anstoßes sind für sie die beschlossenen Regeln zur Streichung von EU-Geldern bei Rechtsstaatsverstößen, von denen sich Ungarn, aber auch das PiS-regierte Polen, direkt angesprochen fühlen dürfen. Orbán schätzt richtig ein, dass...
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