Stockholm in der Zwickmühle

In Schweden sorgt ein Rechtsstreit mit der Europäischen Kommission für Aufregung.

Schwedische Medien sind empört. Das Land soll das in der Verfassung verankerte Öffentlichkeitsprinzip aufgeben. Das verlangt nach Informationen der schwedischen Zeitung »Dagens Nyheter« die EU-Kommission in einem Brief an die Regierung in Stockholm.

Anlass des Streits ist eine Anfrage der Nichtregierungsorganisation Greenpeace. Diese hatte in Schweden Informationen über Vorhaben des Saatgutkonzern Monsanto mit gentechnisch verändertem Mais erhalten. Das Öffentlichkeitsprinzip der schwedischen Verfassung gab der Umweltschutzorganisation die Möglichkeit, Einsicht in die Akten zu nehmen. Allerdings musste Greenpeace dazu die Justiz anrufen. Ein schwedisches Gericht hatte entschieden, dass der Organisation Aktenein...