TOMEG seit einem Jahr ständig präsent

Die rechte Szene in Brandenburg gerät immer stärker unter Druck. Vor einem Jahr setzte Innenminister Jörg Schönbohm die Sonderkommissionen TOMEG in allen fünf Polizeipräsidien des Landes ein. Der Name steht für »Täterorientierte Maßnahmen gegen extremistische Gewalt«. Jetzt wurde erstmals Bilanz der Arbeit gezogen. Derzeit arbeiten in den Sokos 65 Beamte, die 142 Rechtsextremisten unter besonderer Beobachtung haben, sagte Innenstaatssekretär Eike Lancelle. Dabei handele es sich um den so genannten harten Kern der Szene. Laut Lancelle gibt es inzwischen im Kampf gegen Rechts meßbare Erfolge, die der Arbeit der Sokos TOMEG zugeschrieben werden könnten. In mühsamer Kleinarbeit sei es gelungen, zahlreiche Treffpunkte der Rechten »auszutrockenen«. Einen beachtlichen Rückgang sieht Lancelle besonders bei den Mitläufern innerhalb des sympathisierenden Umfelds. Seit Bestehen von TOMEG sei die rechte Szene permanent mit der Staatsmacht konfrontiert worden. Sie zeige sich zunehmend frustriert und verunsichert, betonte Lancelle. Das rechte Outfit Jugendlicher sei bei Gleichaltrigen inzwischen vielfach verpönt. Im Straßenbild würden weniger Springerstiefel, Bomberjacken und rechte Insignien sichtbar sein. Eine Entwarnung könne es jedoch trotz aller Fortschritte nicht geben, so Lancelle. Die Auseinandersetzung mit den rechten Gruppierungen brauche einen langen Atem und werde noch Jahre in Anspruch nehmen. Die von TOMEG konfrontierte Klientel sei zumeist zwischen 14 und 21 Jahre alt. Die Beamten stünden im Kontakt mit den Elternhäusern, Schulen, Ausbildungsbetrieben und Behörden. Auf diese Weise könne vielfach ein endgültiges Abdriften der Jugendlichen nach Rechts verhindert werden. Die Jugendlichen werden von den Polizisten regelmäßig in ihrer Wohnung aufgesucht. Oft fallen die Eltern dann aus allen Wolken, da sie vom extremistischen Treiben ihrer Kinder bisher keinerlei Ahnung hatten. Die Arbeit der Sokos konzentriert sich auf Städte mit einem besonders hohen Anteil von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Dazu zählen besonders Cottbus und Guben (Spree-Neiße), Frankfurt (Oder), Templin und Prenzlau (Uckermark), Rathenow und Premnitz (Havelland) sowie Königs Wusterhausen und Lübben (Dahme-Spreewald). Angesichts mehrerer rechter Vorfälle im Norden Brandenburgs setzte das Innenministerium in dieser Woche weitere Sokos TOMEG in Wittstock und Pritzwalk (Ostprignitz-Ruppin und Prignitz) ein. Ihr...