Ein gut gefüllter Terminkalender

Die Friedensbewegung setzt in ihrem diesjährigen Aktionsplan mit den Kriegen in Afghanistan und Irak ihre Schwerpunktthemen. Außerdem wird die Militarisierung der EU kritisiert und eine Rückkehr zum Völkerrecht gefordert.

Das vergangene Jahr hatte für die Friedensbewegung mit der zentralen Demonstration gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan seinen Höhepunkt. 2008 scheint ein ähnlich ereignisreiches Jahr für sie zu werden. »Der Terminkalender ist gut gefüllt«, meint Peter Strutynski, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag über die geplanten Aktivitäten für dieses Jahr.

Zusammengefasst wurde der Aktionsplan für dieses Jahr in den »Friedenspolitischen Schwerpunkten 2008«. Aus diesem Dokument sticht der Bundeswehrabzug aus Afghanistan heraus. Die Präsenz von ausländischem Militär, so die Argumentation, verhindere eine souveräne Entwicklung des Landes und sei der entscheidende Grund für die Stärke des afghanischen Widerstandes. »Anstatt den Terrorismus einzudämmen, dreht der Krieg di...