Übungen mit Marschrichtung Rathaus
Studie über den parlamentarischen Rechtsextremismus in fünf Berliner Kommunen
Die Kommune ist in Berlin längst zu einem maßgeblichen Aktionsfeld rechtsextremistischer Parteipolitik geworden. Vor allem die NPD versucht dabei, die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zur Bühne brauner Verkündigung zu machen. Immerhin sitzen derzeit NPD- und andere Neonazis in insgesamt fünf Berliner BVV – Lichtenberg, Köpenick-Treptow und Marzahn-Hellersdorf mit Fraktionsstärke sowie in Neukölln und Pankow.
Ansinnen und Strategien der Naziszene in den BVV untersucht eine Studie der »Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin« (mbr), die jetzt veröffentlicht wurde. Unter dem Titel »Kampf um die Rathäuser« wird analysiert, mit welchen Hintergründen und Methoden vornehmlich die NPD-Abgeordneten in den Kommunalparlamenten agieren.
Die Anhängerschaft, auch aus dem Kameradschaftsspektrum und aus dem aktionsorientierten Rechtsextremismus, »soll noch stärker an die NPD gebunden werden, indem sie sich als die einzige öffentlic...
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