Beck-Messerei im Bundestag

Die ungeklärte Regierungsbildung in Hessen zerrt an den Nerven der Beteiligten; die mögliche bevorstehende Etablierung der LINKEN auch in Hamburg als Zünglein an der Waage tut ihr Übriges. Am Donnerstag erreichten die Ausläufer auch den Bundestag. Thema: DKP-Mitglieder auf Listen der LINKEN.

Berlin (ND-Kalbe). Mangelnde Vergangenheitsbewältigung, ungeklärte Ziele der Partei – das waren die Hauptvorwürfe, die die übrigen Fraktionen des Bundestags der LINKEN am Donnerstag in heftiger Debatte entgegenhielten. Dirk Niebel warf der LINKEN vor, diese wolle Stasi-Spitzel und Kommunisten gesellschaftsfähig machen. Das »Gift der Diktaturverherrlichung« sah der FDP-Generalsekretär bereits wirken.Wie er forderten auch Sozialdemokraten wie Sebastian Edathy die LINKE auf, alle DKP-Mitglieder von Wahllisten zu streichen. Wo dies nicht mehr möglich sei, solle der Ausschluss aus der Fraktion nach der Wahl erfolgen.

Den eigentlich an seine Partei gerichteten Appell der FDP ignorierte Edathy. Die SPD dürfe nicht mit der LINKEN zusammenarbeiten – weder in Hessen noch in Hamburg. Vor ihm hatte sich bereits Klaus Uwe Benneter, einst als Parteilinker und Aufrührer in der eigenen Partei einmal in Ungnade gefallen, in Abgrenzungsbeken...