Landtagsschloss absurd

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: 1 Min.

Gleich in mehrfacher Hinsicht absurd ist nach Ansicht der Linkspartei der Plan, den neuen Landtag auf dem Potsdamer Alten Markt in der Gestalt des einstigen Stadtschlosses zu bauen. Dass es zu keiner Länderfusion mit Berlin kommen wird, pfeifen nicht nur die Spatzen von den Dächern – auch die Landesregierung habe sich von diesem Ziel schon offen verabschiedet, sagte Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser gestern. Weshalb das Kabinett und die Regierungsparteien SPD und CDU dennoch und nach wie vor so planen, dass auch Platz für Berliner Abgeordnete wäre, sei unbegreiflich. Hier finde eine Verschwendung von Steuergeldern statt. Weil immer weniger das vom Landtag beschlossene Parlamentsgebäude und immer mehr das eigentlich angestrebte Schloss die Planungen bestimme, möchte die Linkspartei das Projekt »kritisch begleiten«.

Nach der Absage der Länderehe durch Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) reduziere sich die Zusammenarbeit mit Berlin nur noch auf Verwaltungsabläufe und es gebe keinerlei Dynamik mehr, sagte Kaiser. Voraussetzung für eine Fusion wäre aber, die Zusammenarbeit beider Länder gezielt zu verstärken. Damit könne erreicht werden, dass die Fusion in etwa zehn Jahren nur noch eine Formalität sei. Für mehr Zusammenarbeit hätten sich bei einer Umfrage mehr als zwei Drittel der Brandenburger ausgesprochen.

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