Ostdeutsche Bestandsaufnahme

Entwicklungspotenziale und Schrumpfungsprozesse in den neuen Bundesländern

Fast 20 Jahre nach der Wende in der DDR und der deutschen Vereinigung sind die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland noch deutlich spürbar. Viele Voraussagen zur Angleichung der ökonomischen Leistungskraft und der Lebensverhältnisse erwiesen sich als voreilig. Mit Problemen und Chancen der neuen Bundesländer befassen sich im folgenden Artikel die Ökonomen ULRICH BUSCH, WOLFGANG KÜHN und KLAUS STEINITZ. Sie gehören der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik an, die jährlich als Gegenentwurf zum Gutachten des Sachverständigenrates der »Fünf Weisen« ein Memorandum herausgibt.

Im Wahljahr 2009 erhält Ostdeutschland wieder ein größeres Gewicht in der Politik. Im Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2007 hieß es noch: »Die neuen Bundesländer befinden sich auf einem guten wirtschaftlichen Entwicklungspfad ... Der Aufholprozess gewinnt im 2. Jahrzehnt der deutschen Einheit wieder an Fahrt ... Ostdeutschland hat sich zum Land der Chancen entwickelt.«

Dies widersprach so offensichtlich der Realität, dass eine ähnliche Feststellung im neuen Bericht 2008 nicht mehr aufgenommen wurde. Es heißt dort: »Die Bundesregierung bekennt sich … weiterhin uneingeschränkt zur Überwindung der teilungsbedingten Unterschiede … zwischen Ost und West.« Hieraus werden jedoch keine ernstlichen Konsequenzen gezogen. Die grundlegenden Probleme werden umgangen oder nur oberflächlich gestreift, wie die Gründe für die Stagnation der wirtschaftlichen und sozialen Annäherung seit mehr als zehn Jahren.

Lich...


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