»Die FKP wird gebraucht«

Der 34.Parteitag der Französischen Kommunistischen Partei, der heute beginnt, soll ihren Abstieg in die politische Bedeutungslosigkeit stoppen und eine Wende einleiten, um der Partei wieder einiges von der früheren Rolle in der Linken zurückzugeben.

»Die Kommunistische Partei wird gebraucht«, ist Marie-George Buffet überzeugt. Die Parteivorsitzende verweist auf die vom Finanzkapital verschuldete Krise und die unsoziale Politik der Rechtsregierung von Präsident Nicolas Sarkozy, der von »nötigen Reformen« spricht und tatsächlich die Privatisierung des Öffentlichen Dienstes, den Ausverkauf der von den Franzosen geschaffenen Werte zugunsten einer kleine Kaste Superreicher und den Abbau sozialer Errungenschaften betreibt. Zur Krise erklärt die FKP: »In Frankreich, in Europa und in der Welt ist es höchste Zeit, kühne Reformen einzuleiten und Mittel zu mobilisieren für soziale und humanistische Zwecke und für Entwicklung.«

Um die Krise zu überwinden, Konsum und die Wirtschaft wieder anzukurbeln, fordern die Kommunisten die sofortige Anhebung der Löhne sowie massive staatliche Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, in Verkehr, Forschung, Bildung, Gesundheit und Umweltschutz. Die Mitte...