Mafiajagd mit dem Panzerwagen

Kaum ein Tag vergeht, ohne dass die Nachrichtenagenturen von neuen Morden im mexikanischen Drogenkrieg berichten. Im vergangenen Jahr wurden in Mexiko mindestens 5600 Menschen ermordet. Im Januar 2009 allein 500 – eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahresmonat. Ende 2006 startete die mexikanische Regierung unter Felipe Calderón eine Offensive gegen die Drogenkartelle, an der sich mehr als 36 000 Polizisten und Soldaten beteiligen. Überzeugend ist das angesichts der offenkundigen Verwicklung von Polizeikräften und Regierungsbeamten in die illegalen Geschäfte trotzdem nicht.

Der autoritär-neoliberale Präsident Mexikos, Felipe Calderón, setzt auf militärische Erfolge im »Krieg gegen die Drogenmafia«. So will er sich für die bevorstehenden Kongresswahlen im Sommer positionieren. Nullwachstum, stark gestiegene Nahrungsmittelpreise, der Verlust Hunderttausender von Arbeitsplätzen, verringerte Gastarbeiterüberweisungen der 12 Millionen Landsleute in den USA, Abschottung der US-Grenzen gegenüber Arbeitsmigranten und der aktuell niedrige Ölpreis verschärfen die sozial- und wirtschaftspolitische Krise Mexikos. Mit diesen Themen kann die Regierung nicht punkten. Die bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren ausgerufene »Politik der harten Hand« gegen die Drogenkartelle bleibt somit der einzige Trumpf der regierenden »Nationalen Aktionspartei«.

Dabei hat die Militarisierung der Anti-Drogen-Politik unter Präsident Calderón bisher vor allem eines bewirkt: eine geradezu explosionsartige Zunahme von Gewalt. Gegenüber dem V...