Solidarität, Demokratie, Frieden

Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Würde selbstbestimmt und solidarisch miteinander leben können – in Europa und weltweit. Deshalb setzt sich DIE LINKE vor allem für soziale Gerechtigkeit, den weltweiten Frieden und die demokratische Teilhabe der Menschen ein. Die herrschende Politik der Europäischen Union agiert in den letzten Jahren in die entgegengesetzte Richtung. Anstatt Kriege und weltweit wachsende Kriegsgefahren einzudämmen, Armut und ihre Ursachen global zu bekämpfen, Klimawandel und Umweltzerstörung zu bekämpfen, beteiligt sich die EU an Kriegen und betreibt eine Politik der militärischen Aufrüstung, eine Politik sozialer Spaltung, wirtschaftlicher Ausbeutung und Umweltzerstörung. Diese Politik sollte im Vertrag von Lissabon verankert werden. Krieg als Mittel von Politik und die Aufrüstungsverpflichtung für die EU-Länder sind wesentliche Bestandteile des Vertrags von Lissabon. Deshalb hat DIE LINKE den Vertrag abgele...