Frischer Wind in den Segeln

USA: Regierungswechsel verschafft der Diskussion um ein Grundeinkommen neuen Auftrieb

  • Von Robert Krüger-Kassissa
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Regierungsübernahme Barack Obamas gibt den Verfechtern eines bedingungslosen Grundeinkommens in den USA Hoffnung. Sie wollen mit ihrem Konzept die Armut in der weltgrößten Volkswirtschaft verringern.

Die Diskussion um das Grundeinkommen währt in den USA schon einige Jahrzehnte. Bereits 1969 empfahl eine Kommission des damaligen Präsidenten Richard Nixon, ein Grundeinkommen ohne Arbeitspflicht für alle bedürftigen Bürger in den USA einzuführen. In den 1970er Jahren debattierte der US-Kongress vier Grundeinkommensgesetze. Keines davon wurde genehmigt, doch die Debatten wirkten sich positiv auf andere Gesetzesvorhaben aus. In den 80er Jahren schlug das Pendel in die andere Richtung aus und Sozialkürzungen wurden durchgesetzt. Das gipfelte 1996 in Bill Clintons TANF-Gesetz, der US-amerikanischen Variante von Hartz IV. Das drückte in der Statistik den Anteil der Sozialhilfeempfänger nach unten, löste aber das Problem der Armut nicht. Gegen den Trend wurde 1976 der Alaska Permanent Fund gegründet. Jeder Einwohner Alaskas ist an den Öleinnahmen des Staates beteiligt. Dieses Einkommen ist nicht existenzsichernd aber bedingungslos. Im Jahr ...


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