- Politik
- Heute beschäftigt sich der Bundestag erneut mit NS-Urteilen zu »Kriegsverrätern«
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Jan Korte (LINKE) über die Große Koalition und deren Streit um die Kriegsverräter / Der Bundestagsabgeordnete kämpft seit Jahren für die Rehabilitierung von Kriegsverrätern
ND: Seit dreieinhalb Jahren versucht die Bundestagsfraktion der LINKEN nun, die nach NS-Recht als »Kriegsverräter« verurteilten Soldaten zu rehabilitieren. Heute beschäftigt sich der Bundestag erneut mit dem Thema. Ist eine politische Einigung in Sicht?
Korte: Ich weiß es ehrlich gesagt nicht. Wir sind in der bemerkenswerten Situation, dass die übergroße Mehrheit der Mitglieder des Bundestages eine Rehabilitierung will – die SPD will es, die LINKEN wollen es, die Grünen wollen es, sogar Teile der CDU wollen es. So ließ CDU-Verteidigungsminister Jung mitteilen, dass juristisch nichts dagegen sprechen würde, die Kriegsverräter zu rehabilitieren. Es gibt also eine Mehrheit, die aber aus parteitaktischen Gründen nicht zustande kommt. Das ist wirklich unfassbar.
Nun sperren sich gewisse Kreise innerhalb der Unionsfraktion gegen die Rehabilitierung. Wer ist dort federführend?
Bis jetzt hat sich dort vor allem einer als Hardliner hervor...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.