Barrieren per Gesetz geräumt
(ND). Eine positive Bilanz des Gleichberechtigungsgesetzes in Berlin (LGBG), das heute vor zehn Jahren in Kraft trat, hat gestern Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (LINKE) gezogen. Bei der Herstellung von gleichberechtigten Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung bedürfe es aber weiter beharrlicher Politik, die »oft von der Gesellschaft selbst geschaffenen Barrieren zu überwinden«. Das Gleichberechtigungsgesetz werde erst dann überflüssig, wenn gleichwertige Lebensbedingungen »gesellschaftspolitischer Lebensalltag« seien.
Als Erfolge nannte die Senatorin fortschreitende Barrierefreiheit im Nahverkehr, im Straßenland und bei öffentlichen Gebäuden sowie die Absicherung des Sonderfahrdienstes. Seit Ende 2008 seien nahezu alle der in Berlin eingesetzten Busse für Menschen mit Behinderung, insbesondere im Rollstuhl, geeignet. Durch den Einsatz von Niederflurwagen seien 66 Prozent aller Tramhaltestellen für sie nutzbar. 42 Prozent der U-Bahnhöfe und 78 Prozent der S-Bahnhöfen hätten Aufzugs- oder Rampenanlagen. Zudem sei die deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache anerkannt worden.
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