Wilders lehnt Mandat ab

Der niederländische Rechtspopulist und Vorsitzende der »Partij voor de Vrijheid« (PVV), Geert Wilders (Foto: AFP), wird sein bei der Europawahl gewonnenes Abgeordnetenmandat nicht annehmen. Er hatte diesen Schritt bereits vor der Wahl angedroht, um ein Zeichen gegen die Einmischung der EU zu setzen.

Der Wahlerfolg der PVV, die auf 17 Prozent und vier Parlamentssitzen kam und damit als zweitstärkste Kraft aus der Europawahl in den Niederlanden hervorging, hatte international für Schlagzeilen gesorgt. Ihr Abschneiden gilt als symptomatisch für den gestiegenen Zulauf rechtsextremer islamfeindlicher und antieuropäischer Parteien auch in anderen Ländern.

Wilders Ankündigung dürfte jedoch neben seinem offen zur Schau getragenen Widerwillen gegen die EU-Institutionen auch handfesten machtpolitischen Erwägungen geschuldet sein. Denn die PVV, die se...