Mexiko ruft zur Zwischenwahl

Bei den Parlaments-, Landtags- und Kommunalwahlen am Sonntag messen die Parteien in Mexiko ihre Kräfte schon im Hinblick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen 2012. Das Interesse der Bevölkerung ist indes gering.

Die Skala ist nach unten offen: Wegen der grassierenden Parteienverdrossenheit geht das oberste Wahlgericht von einer »Wahlbeteiligung von 30 Prozent oder sogar weniger« aus, wenn am Sonntag die Zwischenwahl zum mexikanischen Kongress ansteht. Ohne die vergleichsweise attraktiven Kommunal- und Gouverneurswahlen in einem halben Dutzend Bundesstaaten hätte ein völliges Fiasko gedroht. Die Gewinner stehen bereits fest: Nichtwähler sowie der neoliberale Block aus der klerikalkonservativen Regierungspartei PAN und der mit ihr verbündeten ehemaligen Staatspartei PRI, deren einzige Ideologie darin besteht, öffentliche Ämter zu besetzen, um Zugang zu Geldtöpfen zu erlangen. Die PAN und die PRI machen die Gouverneurswahlen unter sich aus. Im Parlament wird dem neoliberalen Block trotz möglicher Stimmengewinne von Kleinparteien eine sichere Mehrheit vorausgesagt. Der linkszentristischen »Partei der Demok...